Union und SPD verpflichten sich im neuen Koalitionsvertrag, den Hebammenberuf in Deutschland zu sichern. Doch damit ist noch nicht gesagt, wie das geschehen soll. Auf die lange Bank sollten sie ihr Vorhaben nicht schieben: Mitte 2014 werden die Haftpflichtprämien für Hebammen erneut um 20 Prozent steigen.
Telefoninterview zum Ausgang der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Honduras am 24.11.2013 auf detektor.fm
Honduras: LIBRE-Partei erhebt Vorwürfe von Wahlbetrug und Menschenrechtsverletzungen bei Präsidentenvotum
Nach den Präsidentschaftswahlen in Honduras schwinden die Aussichten der linksgerichteten LIBRE und ihrer Präsidentschaftskandidatin Xiomara Castro auf einen Sieg.
Die Entscheidung in Honduras scheint gefallen. Zwar sind laut Oberstem Wahlgerichts TSE erst 75 Prozent der Stimmen in das Wahlergebnis eingeflossen, am Montagabend verkündete TSE-Direktor David Matamoros jedoch: »Die Zahlen zeigen eine unumkehrbare Tendenz, wir erklären weder Gewinner noch Verlierer, aber wir versichern, dass die Ergebnisse sich nicht mehr stark verändern werden.« Demnach liegt Juan Orlando Hernández von der Nationalen Partei mit 34 Prozent 5 Prozentpunkte vor Xiomara Castro von der Partei Freiheit und Neugründung (LIBRE) mit knapp 29 Prozent der Stimmen.
Sie sitzen im Kino und gähnen? Seit einer geschlagenen Stunde lauschen sie ausschließlich männlichen Dialogen und warten auf den Moment, in dem die Frau auf der Leinwand ganze Sätze bildet? Dann sitzen sie garantiert in einem Film, der beim „Bechdel-Test“ durchgefallen ist. In Schweden haben einige Kinos, unterstützt vom Schwedischen Filminstitut, diesen Check jetzt eingeführt. Dabei überrascht so manches Testergebnis.
Ein Sieg von Juan Orlando Hernández wird von seinen Konkurrenten bestritten
Der Konservative Juan Orlando Hernández führt nach Auszählung der Hälfte der Stimmen bei der Präsidentenwahl in Honduras. LIBRE und Antikorruptionspartei erkennen die Zahlen nicht an.
Nach Auszählung von über der Hälfte der abgegebenen Stimmen für die Präsidentschaftswahl in Honduras führt der Kandidat der Nationalen Partei, Juan Orlando Hernández, mit 34,2 Prozent vor Xiomara Castro von der linksgerichteten Partei Freiheit und Neugründung (LIBRE) mit 28,5 Prozent. An dritter Stelle liegt der Kandidat der Liberalen, Mauricio Villeda, mit 21 Prozent, dahinter Salvador Nasralla von der Antikorruptionspartei (PAC) mit 15,7 Prozent. Die Auszählung der Stimmen für die Abgeordneten und für die Kommunalwahlen wird noch längere Zeit in Anspruch nehmen.
Der Jesuitenpater Ismael Moreno ist seit 2001 Direktor des regierungskritischen Senders Radio Progreso in Honduras. Moreno ist eine wichtige Stimme der nach dem Putsch 2009 entstandenen Widerstandsbewegung. Über die Chancen auf eine politische Veränderung sprach mit ihm Jutta Blume.
nd: Bedeuten die Wahlen am 24. November den Beginn einer neuen politischen Epoche?
Ismael Moreno: Mit den Wahlen am 24. November endet ein Pakt der Regierungsfähigkeit, der mit dem Abkommen von Cartagena am 2. Mai 2011 begonnen hat. Die gesamte Zeit nach dem Staatsstreich war von einer Instabilität geprägt, die ich »die Regierung der Starken« nennen würde. Die Wahlen am 29. November 2009 gaben den Putschisten politische Legitimität, aber das reichte den Regierungen der USA und der Europäischen Union nicht aus. Sie verlangten Verhandlungen mit der Widerstandsbewegung. Der amtierende Präsident Porfirio Lobo schuf daher die Wahrheitskommission und ernannte eine Ministerin für Menschenrechte. Das Abkommen von Cartagena erlaubte die Rückkehr von Expräsident Manuel Zelaya (2009 durch Putsch ins Exil gezwungen – d. Red.) und die Wiederaufnahme von Honduras in die Organisation Amerikanischer Staaten. Ende 2011 bildete sich dann die Partei LIBRE und 2012 begann der Prozess der allgemeinen Wahlen.
Die Bürgermeisterin der Stadt Bochum hat ihn unterzeichnet, die Berliner Diakonie-Chefin, die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl, außerdem Mitarbeiterinnen von Anlaufstellen für Prostituierte wie Hydra und Ban Ying, die Berliner Koordinations- und Beratungsstelle gegen Menschenhandel: den „Appell für Prostitution“. Sie machen sich für die Stärkung der Rechte von Menschen in der Sexarbeit und für die Verbesserung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen stark.
Vom Bergbau Betroffene sind trotz internationaler Abkommen zur Unternehmensverantwortung weiter unzureichend geschützt.
In Bergbau und Rohstoffhandel müssen verbindliche Regeln für den Schutz von Menschen und Umwelt geschaffen, der Investitionsschutz für Unternehmen hingegen begrenzt werden. So lauteten zentrale Forderungen auf einem Kongress zum Thema Rohstoffgerechtigkeit in der Friedrich-Ebert-Stiftung am vergangenen Mittwoch. Schon seit Montag läuft bundesweit die »alternative Rohstoffwoche«, bei der nach der Herkunft und den Abbaubedingungen der in Deutschland verarbeiteten Rohstoffe gefragt wird. Im Mittelpunkt steht die Verantwortung, die rohstoffimportierende Staaten wie Deutschland in Bezug auf die Durchsetzung von sozialen und ökologischen Standards haben.
Der Artikel erschien am 10.10.2013 in der Wochenzeitung Der Freitag.
Im ersten Jahr der NS-Diktatur entstehen in Berlin „wilde Konzentrationslager“, auch im Gefängnis Columbiastraße. Ein Ort, der heute aus dem Gedächtnis verschwunden ist.
Zwangsarbeit im Flughafen Tempelhof
Mariya Kulish ist 81 Jahre alt. Die Nazis hatten sie zusammen mit ihrer Mutter aus Weißrussland nach Deutschland verschleppt. Die Mutter arbeitete als Zwangsarbeiterin für die Rüstungsindustrie in einer Montagehalle im Flughafen Tempelhof. Diana Engel hat die Erinnerungen von Mariya Kulish aufgezeichnet und erzählt die lange vergessene Geschichte der Zwangsarbeiter vom Tempelhofer Feld.